Bürgerfraktion Osterholz-Scharmbeck

Etwa 65 Euro kostet eine gelbe Tonne. Das hat Detlef Gödicke herausgefunden. Der Ratsherr hat sich bei der Abfall-Service-Osterholz (ASO) danach erkundigt, ob Bürgerinnen und Bürger alternativ zum gelben Sack auch ein Gefäß an die Straße stellen dürfen.(...)

-Museumsanlage: Beim Stammtisch der Bürgerfraktion wird ebenso nach Lösungen wie nach Schuldigen gesucht-
Es hatte so gut begonnen. Beim Stammtisch in der Amtslinde, zu dem die Bürgerfraktion geladen hatte, kam sogar ein wenig Euphorie auf.

-Bürgerfraktion plädiert für Neuordnung des Gewerbes-
Während sich die Mitarbeiter der Stadtverwaltung um die Neugestaltung der Innenstadt bemühen, macht Wilfried Pallasch von der Bürgerfraktion ein weiteres Fass auf. Der Politiker will eine Diskussion zur Zukunft der Geschäfte im Bereich Am Pumpelberg anschieben.

-Keine Lärmmessungen auf Landkreiskosten-
Bürgerfraktion will Anwohner von Beweislast befreien, aber Kreistagsmehrheit lehnt Aufbau eigener Kontrollstationen ab.

Drohendes Aus der Museumsanlage: Bürgerfraktion und Förderverein organisieren den Widerstand

Osterholz-Scharmbeck.Der Vorsitzende der Bürgerfraktion Osterholz-Scharmbeck, Detlef Gödicke, wundert sich, dass Live-Bilder und kurze Nachrichten, sogenannte Posts, aus Sitzungen ins Internet gestellt werden. Auf einigen Bildern würden auch Personen zu erkennen sein, die nicht unmittelbar dem Rat angehörten, führt er in seinem Schreiben an. Der Ratsherr hat deshalb eine mehrteilige Anfrage zum Thema „Bild- und Tonaufzeichnungen“ für die kommende Ratssitzung formuliert und an den Bürgermeister der Stadt Osterholz-Scharmbeck, Torsten Rohde, geschickt.

Gödicke möchte wissen, ob Mobiltelefone in Ausschuss- und Ratssitzungen genutzt werden dürfen. „Ist das Senden von sogenannten Posts in sozialen Netzwerken erlaubt“, fragt er. Weiterhin soll geklärt werden, ob Ratsmitglieder Fotos direkt aus der Sitzung versenden dürfen. Für ihn sei ein derartiges Vorgehen unverständlich. Seiner Meinung nach verbiete es sich eigentlich von selbst. Die CDU-Ratsmitglieder Marie Jordan und Marcus Oberstedt, die von Beruf Juristen seien, würden eine Art „Selbstdarstellung“ praktizieren, die ihn nachdenklich mache. Oberstedt will sich gegen den Eindruck verwahren, er sende permanent Posts, wie er der Redaktion sagte. Gödicke hätte ihn als direkter Tischnachbar ansprechen können, so sein Vorschlag.

Die CDU-Ratsfrau Marie Jordan kann kein Fehlverhalten erkennen. Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz lasse Bildaufzeichnungen im Gegensatz zu Videoaufzeichnungen ausdrücklich zu. „Dass man direkt aus Ausschusssitzungen berichtet, finde ich okay“, so Jordan. In öffentlichen Sitzungen seien Bildaufnahmen gestattet, solange sie nicht die Ordnung störten.

Volker Lütjen von der Stadt bestätigt auf Nachfrage der Redaktion den fristgerechten Eingang der Anfrage. Diese werde inhaltlich geprüft und in der Ratssitzung am Donnerstag, 23. Februar, öffentlich beantwortet.