Die Geschichte

unserer Wählergemeinschaft

Die Bürgerfraktion Osterholz-Scharmbeck hat sich 1993 gegründet. Innerhalb der SPD-Stadtratsfraktion kam es immer wieder zu Unstimmigkeiten und in immer stärkerem Maße wurde einzelnen Mitgliedern vorgeschrieben, wie sie sich politisch zu verhalten haben. Der Frakionszwang war für einige nicht mehr zu ertragen. Es gab auch unterschiedliche Auffassungen zur städtischen Finanzpolitik.
Daraufhin haben zwei Ratsmitglieder (Wilfried Pallasch und Gerd Böttjer) die SPD verlassen und eine eigene Fraktion gebildet.

Unabhängige Wählerinnen und Wähler, die von den Parteien enttäuscht waren, fanden sich zusammen und gründeten mit Wilfried Pallasch und Gerd Böttjer die unabhängige Wählergemeinschaft mit dem Namen Bürgerfraktion. Diese ist seitdem ununterbrochen im Stadtat und im Kreistag vertreten. Wir arbeiten nur auf kommunaler Ebene. Es gibt keine Parteiprogramme. Alle anstehenden Entscheidungen werden besprochen, Informationen werden eingeholt und letztlich kann jedes Mitglied nach seinem Gewissen abstimmen. Bei der Vorbereitung von Beschlüssen wird den Empfehlungen des Bürgermeisters bzw. des Landrates nicht automatisch gefolgt. In den meisten Fällen werden die Themen auf öffentlichen Informationsabenden mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Bei diesen Informationsveranstaltungen wird auch immer das erzählt, was nicht in der Zeitung steht.

Bürgerfraktion bedeutet: Fraktion = ein Teil von. In diesem Fall von Bürgern.

Den Bürgern helfen, ist das oberste Ziel. Bei allen Einzelentscheidungen (Straßenbau, Müllabfuhr, Feuerwehr und Vieles mehr). Es geht letztlich immer um den Erhalt der Lebensqualität. Die Menschen sollen hier gut leben können, sich sicher fühlen, Kitas und gute Schulen vorfinden. Sportstätten und kulturelle Einrichtungen sind genauso wichtig wie unser tolles Krankenhaus und eine schlagkräftige Feuerwehr. Dieses alles muss geschaffen und erhalten werden. Da das Geld nicht ausreicht, um alles gleichzeitig machen zu können, muss man Prioritäten setzen. Hier ergeben sich dann Spielräume für eine politische Diskussion.

Ein ganz großes Anliegen der Bürgerfraktion ist es, darauf zu achten, dass sparsam mit dem Geld der Bürger umgegangen wird.

Was wir erreicht haben, haben wir immer auch mit anderen erreicht. Durch Argumente Mehrheiten finden. Jahrelang haben wir gefordert, die Müllabfuhr auf 14-tägigen Rhythmus umzustellen um Kosten für alle Bürger im Landkreis zu sparen. Irgendwann war der öffentliche Druck so groß, dass sich der Kreistag dieser Forderung nicht mehr verschließen konnte. Auch bei der Neuorganisation der Sperrmüllentsorgung haben sich letztlich unsere Argumente durchgesetzt. Die Müllgebühren konnten gesenkt werden. Das der Teich bei den Seniorenwohnungen an der Teichstraße nicht von einem Investor zugebaut wird. Massive Bebauung ohne vernünftige Parkplätze; da haben wir uns mit Erfolg gewehrt. Jetzt sind alle froh, dass dieser Bereich (Hinter der Kirche) noch nicht zugebaut ist und für eine abgestimmte Entwicklung im Rahmen der Innenstadtsanierung der zur Verfügung steht.

Eine große Freude bereiten uns aber auch die vielen kleinen Dinge mit denen sich die Menschen dieser Stadt an uns wenden und wir dann in den Verwaltungen nach Wegen suchen um konkret helfen zu können. Nicht jeder kann immer Recht bekommen. Aber jeder hat das Recht, dass sein Anliegen behandelt wird. Dabei können wir immer helfen.